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Als Klasse kämpfen – Tag der politischen Gefangenen

Am 18. März war der Tag der politischen Gefangenen. Wir fanden den Anlass passend um ein paar Gedanken zu Repression, zum Staat und zur kapitalistischen Herrschaft loszuwerden. Vieles haben wir in unserem Debattenbeitrag zu „Klassenherrschaft, Rechtsruck und antifaschistische Bewegung“ geschrieben, also lest da gerne auch mal rein. Wir können Repression nicht isoliert betrachten. Das Wichtige ist für uns nicht die exakteste Definition von Repression aufzuschreiben, sondern Konsequenzen für die Praxis zu ziehen. Unsere Praxis zieht auch Repression nach sich, klar. Aber sie hat mit viel mehr zu kämpfen.

Die kapitalistische Klassenherrschaft basiert auf einem, an die jeweiligen politischen Bedingungen angepasstes, Verhältnis von „Herrschen und Führen“. Es ist unmöglich die lohnabhängige Klasse einfach dadurch zu unterdrücken, dass jeder oppositionelle Ansatz zerschlagen wird. Es ist notwendig, dass zumindest Teile unserer Klasse sich mit dem System abfinden. Das setzt voraus, dass die kapitalistische Klasse die ideologische Hegemonie über die Gesellschaft behält. In Deutschland sind wir gerade in der Situation, dass die Hegemonie der herrschenden Klasse ungebrochen ist und sogar weit in die radikale Linke hineinwirkt. Wir glauben das liegt auch daran wie die Debatte geführt wird. Deshalb haben wir am Schluss noch ein paar Sachen dazu gesagt.

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Bericht zum 03.10 in Köln

Am 03.10 haben wir uns an der Demonstration “Dem Rechtsruck entgegentreten – Unsere Solidarität gegen ihre Repression” beteiligt. Organisiert wurde diese Demonstration vom “Kollektiv Edelweiss“, der “Antifaschistischen Aktion Köln-Sülz” und der “Aktion Brühl“, viele Gruppen aus Köln, aber auch welche aus Duisburg und Bonn unterstützten die Mobilisierung.

Mit ca. 450 Teilnehmer:innen war die, fast ausschließlich aus dem linksradikalen Spektrum mobilisierte, Demo gut besucht. In zahlreichen Reden wurde das Ende des Aufrufs: “In diesem Deutschland kann es keine Einheit geben. Wir sind uns nicht einig mit Rassisten, mit neoliberalen Ausbeutern, mit Kriegstreibern. Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft.” in den Vordergrund gestellt. Diese Botschaft wurde auch in Parolen, Transparenten und dem gesamten Auftreten der Demonstration transportiert.

Am Rande der Route wurde später, als die Demonstration ankam, ein Haus besetzt. Das Statement zur Besetzung von der “Aktion Nestkampf” findet ihr hier. Die Demonstration löste sich an dieser Stelle in eine Spontankundgebung hinein auf. Den ganzen Tag über blieben Supporter:innen vor Ort und halfen die Besetzer:innen durch ihre Anwesenheit und logistische Unterstützung. Als nach mehreren Stunden von der völlig überforderten Polizei eine Sperrzone um das Haus aufgestellt wurde, blieben Menschen vor Ort und diskutierten mit Anwohner:innen über das Geschehen und versuchten die Bullen zu verarschen, um doch noch Lebensmittel, Decken etc. in das Haus zu bekommen.

Als am nächsten Tag das Haus von der Polizei geräumt wurde, waren wieder Unterstützer:innen vor Ort, die unsere Leute von der GESA und der Identitätsbehandlung abholten. Wenn ihr betroffen seid, guckt euch auf unserer Seite mal das Thema Anti-Repression an.

Wir denken, dass die Hausbesetzung eine gelungene Ergänzung der Demonstration gegen den Rechtsruck war. Durch direkte und grenzüberschreitende Aktionen konnte vielen Leuten auf der Demonstration gezeigt werden, dass die Polizei nicht allmächtig ist. Aber auch, dass der Kampf gegen den Rechtsruck viele Ebenen umfasst, dass die unterschiedlichen Kämpfe zusammengehören und das Ziel die Überwindung des Kapitalismus ist. Positiv hervorzuheben ist, dass die Besetzer:innen das scheinbar genauso sehen, wie ein Transparent an der Fassade gezeigt hat.

In unserem aktualisierten Diskussionsbeitrag zur antifaschistischen Strategie, den wir auf der Demo verteilt haben und der scheinbar auch ins Haus selber gelangt ist, stehen noch weitergehende Überlegungen dazu.

Diskussionsbeitrag zur antifaschistischen Strategie

Nach langer Zeit haben wir es geschafft unseren Standpunkt zum antifaschistischen Kampf zu designen und zu veröffentlichen. Viele kennen ihn schon, jetzt gibts ihn auch in Schick.

Ihr könnt den Text entweder hier, oder mit einem Klick auf das Bild downloaden.

Nach einer kurzen ökonomischen Einleitung definieren wir die bürgerliche Demokratie und den Faschismus. In Anlehnung an die “Klassiker”, aber in vielen Einzelheiten auch umschrieben, aktualisiert oder auch einfach anders. Daran schließt sich ein längerer Teil an, in dem die aktuelle Entwicklung in Deutschland (Rechtsruck, imperialistische Aggression, Polizeigesetze) eingeordnet wird.

Am Ende haben wir einen Vorschlag, wie die antifaschistische Bewegung vorwärtsgebracht werden kann. Also dann, lest den Text, meldet euch mit Kritiken!

#NOZHG Auswertung


Am 17.11.2018 haben wir uns an den Gegenprotesten zum jährlichen Nazi-Aufmarsch in Remagen beteiligt.

Aufgrund des pessimistischen Einschätzung der Organisatoren der antifaschistischen Demonstration, haben wir uns einem neugegründeten Blockadebündnis angeschlossen. Auch wenn wir dieses Mal nicht in der Lage waren die Demonstration zu verhindern, konnten wir sie durch eine Blockade des Bahnhofs um ca. 2 Stunden verzögern. Dieser Blockadeversuch war der erste Erfolgreiche seit Jahren.

Im Vorfeld gab es ein gut besuchtes offenes antifaschistisches Treffen mit kurzem Überblick über die Situation, Antirepressionsvortrag und Blockadetraining.