Natürlich wird es demnächst auch in Köln Gelegenheit geben die Zeitung von Perspektive Kommunismus zum ersten Mai zu lesen (nur in Köln mit dem Krisenzeitung-Einleger erhältlich!). Auch die bundesweiten Plakate werden trotz Ausgangsperre an vielen Wänden zu finden sein. Was aber noch wichtiger ist: In Köln wird eine klassenkämpferische und revolutionäre Demonstration stattfinden – die wird 17:00 am Wiener Platz starten und ist organisiert vom “Arbeitskreis Erster Mai“. Wir spiegeln hier deren Flyertext und rufen Alle dazu auf sich an den Aktionen zu beteiligen!

„Die Krise trifft uns alle!“- Ein Satz, den wir im vergangenen
Jahr zu oft gehört haben.

Ein Satz, der die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft versteckt. Ein Satz der Solidarität vorgibt, unsolidarischer aber wohl nicht sein kann. Ein Satz der sich mit Kindern in einer Zweizimmer Wohnung ganz anders anhört, als in einer Villa am Strand. Die Frage bleibt: Gibt es Leute die von der Krise profitieren? Natürlich gibt es die – aber du gehörst wahrscheinlich nicht dazu.

Die Fabriken laufen weiter, die Großraumbüros sind voll, der Berufsverkehr fließt. Natürlich bleiben genau deshalb die Schulen und Kindertagesstätten offen. Gleichzeitig sind die Kinos, Restaurants,
Kneipen, Theater geschlossen, Demonstrationen werden regelmäßig untersagt. Dabei ist auch ganz egal was für Hygienekonzepte durchgeführt werden. Schon länger ist klar: Die meisten Menschen infizieren sich an ihrem Arbeitsplatz und in den Schulen. Unsere Freizeit, unsere sozialen Kontakte, kulturelle Angebote und unsere Möglichkeiten gegen die aktuelle Politik zu protestieren werden eingeschränkt bis hin zur Ausgangssperre. Sobald es aber darum geht, dass wir arbeiten sollen ist das alles nicht mehr so wichtig – Hauptsache der Gewinn stimmt.

In der Politik sieht es nicht anders aus: Immer wieder wird Politiker:innen der CDU/CSU vorgeworfen bei Geschäften mit Schutzmasken Geld gemacht zu haben. Ob das rein rechtlich in Ordnung ist muss im Einzelfall entschieden werden, klar ist aber, dass diese Politiker:innen ihre Position ausgenutzt haben, um sich zu bereichern. Dabei geht es um weit über zwei Millionen Euro, die durch die Not der Bevölkerung überhaupt erst verdient werden konnten. Wenn es darum geht warum die Regierung keine vernünftige Politik zustande kriegt, wird die Verantwortung herumgereicht: Die Ministerpräsident:innen und der Föderalismus sind schuld oder eben die Bundesregierung, oder die EU.

Unser größtes Problem ist nicht Bürokratie oder unklare Kompetenzen. Unser Problem ist eine Wirtschaft, die nur auf Gewinn aus ist und ein Politikbetrieb der schon immer im Interesse der Wirtschaft handelt. Ein Beispiel zeigt das Verhältnis besonders deutlich: die Entwicklung des Biontec Impfstoffs wurde mit 375 Millionen Euro Steuergeldern unterstützt. Wieso wird dann mit dem Verkauf des Impfstoffs überhaupt Gewinn gemacht? Wieso werden die Forschungsergebnisse nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, um die Produktion zu erhöhen?

Als konkrete Schritte fordern wir die Enteignung der Pharmakonzerne und aller relevanten medizinischen Einrichtungen und ihre Umwandlung in Betriebe die der Bevölkerung dienen, statt Investoren den Gewinn zu
garantieren. Außerdem die Schließung aller nicht zwingend nötigen Großbetriebe bei vollem Lohnausgleich für die Beschäftigten und Weiterführung der Ausbildungen. Das Alles sollen nicht die Lohnabhängigen bezahlen – sondern die Profiteur:innen dieses Wirtschaftssystems.

Wir fordern ernsthafte, aktive und gelebte Solidarität mit den Verlierer:innen der Krise. Wir brauchen eine Gesellschaft, die im Interesse der arbeitenden Bevölkerung handelt und eine bedarfsgerechte, geplante Wirtschaft, die statt auf Profit auf die Bedürfnisse von uns allen achtet. Kurz gesagt: der Kapitalismus muss weg!