Broschüre zur Pariser Commune erschienen!

Anfang der 1870er war der Kapitalismus in (fast) ganz Europa hegemonial. Die Ereignisse von Paris, damals eine der größten Städte der Welt, auf die wir im Folgenden eingehen wollen, zeigen jedoch, dass dies nicht so bleiben musste. „Marx und Engels hatten in dem Manifest der Kommunistischen Partei geschrieben, die Bourgeoisie schaffe sich ´ihren eigenen Totengräber´. Am 18. März 1871 konnte sich das französische Bürgertum davon überzeugen, wie recht sie gehabt hatten.“

72 Tage lang hat die Pariser Arbeiter:innenklasse die Initiative ergriffen, sich bewaffnet, in einer proletarischen Revolution die herrschende Klasse aus der Stadt gejagt und die politische Macht erobert. In rasend schneller Zeit wurde der alte Apparat zerschlagen und die Umrisse einer ganz neuen Staatsform entwickelt: ein revolutionärer Staat, eine Diktatur des Proletariats, ein rätedemokratisches Modell, das das Potenzial hatte, den Weg zur Befreiung der Bevölkerung von Ausbeutung und Unterdrückung zu bestreiten. Ein widersprüchlicher und unfertiger Staat, der gleichzeitig das handfeste Machtinstrument der Arbeiter:innen, aber auch politischer Ausdruck unreifer utopischer und kleinbürgerlicher Befreiungsvorstellungen war. Die Pariser Kommune war ein dynamisches revolutionäres Experiment, das in kurzer Zeit so wichtige grundsätzliche Erfahrungen, Lehren und Fragestellungen hervorgebracht hat, dass wir heute noch davon lernen können.

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Eine detaillierte Betrachtung ist auch deshalb so wertvoll, weil hier Marx und Engels noch zu Lebzeiten den Revolutionsverlauf, sowie die gemachten Fortschritte, Erfahrungen und Fehler kommentieren konnten. Karl Marx erkannte, dass die Kommune „die bisher größte Bedrohung für die Welt des Kapitals gewesen war – und die größte Inspiration für die neue Klasse, die das Kapital zwar erschaffen hatte, aber im Widerspruch zu ihm stand. Seinem Freund Ludwig Kugelmann schrieb Marx, die Kommunarden seien `Himmelsstürmer` und `ein neuer Ausgangspunkt von welthistorischer Wichtigkeit ist gewonnen´“ Es gibt zur Kommune eine vielfältige Bezugnahme von Marx und Engels, später auch von Lenin. Der russische Revolutionär nutzte die Erfahrungen der Kommune – im besonderen die Betrachtungen von Karl Marx und Friedrich Engels – zur Einschätzung der Oktoberrevolution 1917 und zur Begründung der bedeutendsten Elemente im Aufbau eines neuen proletarischen Staates.

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Repression im revolutionären Aufbau – Überlegungen zum §129-Verfahren gegen den Roten Aufbau Hamburg

Massenprozesse, Haftstrafen, §129-Verfahren – in der Krise intensiviert der Staat die Repression gegen (revolutionäre) Linke. Dabei ist die Kriminalisierung revolutionärer Organisationen auch ein Angriff auf die Perspektive einer Alternative zum Kapitalismus. Die Antwort der revolutionären Linken darf nicht weniger, sondern muss mehr Organisation sein. Legalität und Illegalität sind dabei lediglich unterschiedliche Bedingungen.

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Am 28. August frühmorgens stürmte die Polizei 28 Wohnungen in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und NRW. Ziel waren vermeintliche Mitglieder des Roten Aufbau Hamburg. Sie sollen eine kriminelle bzw. terroristische Vereinigung nach den Paragraphen 129 bzw. 129a gebildet haben. Konkret wird ihnen u.a. vorgeworfen, Videos auf denen politische Parolen gesprüht wurden, verbreitet zu haben. Den „terroristischen“ Charakter der Organisation soll auch ein Aufkleber belegen, der einen Ausschnitt der Proteste in Frankreich gegen das neoliberale, neue Arbeitszeitgesetz der Regierung Macron zeigt, sowie das Bekenntnis zum „Klassenhass“. Neben ähnlichen Bagatell-Delikten, wird drei Genossen außerdem vorgeworfen, in einer nicht näher beschriebenen Weise an einem Brandanschlag auf das Auto eines führenden Hamburger Polizisten beteiligt gewesen zu sein. Die angeblich belastenden Indizien dazu sind der Polizei allerdings schon über drei Jahre bekannt und wurden sogar schon in einer ZDF-Fernsehshow so dramatisierend, wie ergebnislos ausgebreitet. Zu einem Prozess hat dies in den letzten Jahren nicht gereicht und wird es wohl auch in Zukunft nicht. Vieles deutet darauf hin, dass das aktuelle §129-Ermittlungsverfahren in Hamburg, wie in den meisten bisherigen Fällen, vor allem der Einschüchterung und der Ausspähung linker Strukturen dient und letztlich im Sande verlaufen wird. Also ein Schlag ins Wasser, nach dem jetzt wieder „buisness as usual“ angesagt ist? Wir denken der aktuelle Angriff muss Anlass sein, die Entwicklung der Repression zu analylsieren und muss Auswirkungen auf unser Verständis von Organisierung haben.

Krisenzeitung zum Aktionstag am 18. Juli

Wir sehen in der wirtschaftlichen Krise, die sich gerade vor uns aufbaut nicht nur einen umfassenden Angriff der Kapitalistenklasse auf die lohnabhängige Bevölkerung in einem Ausmaß, das es viele Jahrzehnte nicht mehr gegeben hat. Wir sehen in ihr genauso die Notwendigkeit und die Möglichkeiten, ein enges Verhältnis zu den Widerspruchserfahrungen, Protesten und Kämpfen, die immer größere Teile unserer Klasse betreffen, aufzubauen: Die geplanten Massenentlassungen in der Metall- und Elektro-Industrie, das Wegkürzen von Beschäftigten im Einzelhandel, die unwürdigen Lebens- und Arbeitsverhältnisse migrantischer ArbeiterInnen gerade – aber längst nicht nur – im Agrarbereich, das gesteigerte Bewusstsein über die Unvereinbarkeit von Gesundheit und Profitwirtschaft, die vielfache Ausbeutung und Belastung von lohnabhängigen Frauen, ob durch Hausarbeit oder miese Jobs im Reproduktionsbereich…

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Mit dieser Zeitung wollen wir Position beziehen: Die Krise in der Industrie, das Gesundheitswesen als Geschäftsmodell, eine Politik zur Unterstützung der Krisenverursacher und ein angeblicher Corona-Protest, der die Herrschenden nicht im geringsten stört: Die Missstände und Widersprüche dieser Gesellschaft werden nicht von selbsternannten neutralen ExpertInnen erklärt, beantwortet und gelöst, sondern in einer Auseinandersetzung, an wir alle, die jeden Tag von ihnen betroffen sind, beteiligt sind. Die Zeitung soll einen kleinen Teil dazu beitragen.

 

THESEN ZU DEN AUFGABEN DER REVOLUTIONÄREN LINKEN IN DER CORONA-KRISE

Thesenpapier von Perspektive Kommunismus: Die aktuelle Krise ist nicht nur eine des Gesundheitssystems und offenbart nicht nur die völlig mangelhafte Vorbereitung auf eine Pandemie. Der Corona-Virus trifft auf eine kapitalistische Wirtschaft die schon seit Monaten in eine tiefe Krise schlittert. Alles spricht dafür, dass diese nun verstärkte Krise massive gesellschaftliche, politische und ökonomische Verwerfungen produzieren wird.

Für die revolutionäre Linke ergeben sich aus dieser Situation geänderte Bedingungen, Aufgaben und auch neue Möglichkeiten. Im folgenden einige Thesen dazu. Sicher werden auch wir den hier genannten Ansprüchen noch nicht oder nur unzureichend gerecht. Wir wollen uns aber den Herausforderungen stellen und möglichst eine Debatte hierzu anregen:

Thesenpapier als PDF

Erste Mai Zeitung 2020 von Perspektive Kommunismus

PK schreibt zur Veröffentlichung ihrer Zeitung:

In unserer 1. Mai Zeitung beschäftigen wir uns mit dem Zustand dieses kriselnden Gesellschaftssystems und mit verschiedenen Kämpfen und Bewegungen, die schon heute zeigen, dass die Welt nicht so bleiben muss, wie sie ist. Wir hoffen, damit nicht nur Fakten und Argumente, sondern vor allem Motivation für‘s Einmischen und Beteiligen zu vermitteln…Viel Spaß beim Lesen! Ps: Ein Teil der Texte zur 1. Mai Zeitung wurden vor der Corona-Ausbreitung in Deutschland verfasst. Seit dem haben sich die Ereignisse überschlagen und sind einige große Frühjahres-Mobilisierungen ausgefallen, auf die in den Texten noch Bezug genommen wurde.

Rojava Report

Biji berxwedane Kobanê! Es lebe der Widerstand in Kobanê!“ – Dieser Ruf steht nicht nur für die wichtige Verteidigung Kobanês vor den Schlächtern des IS im Frühjahr 2014, er steht auch für das Umschlagen eines regionalen Kampfes in ein globales Projekt. Der Übergang von der Verteidigung in den Angriff, der Aufbau einer neuen Gesellschaft auf den Ruinen des syrischen Krieges und in direkter Konfrontation mit den barbarischen Auswüchsen des Imperialismus – überall auf der Welt ist das Projekt Rojava seither zu einem wichtigen Bezugspunkt linker Politik geworden.

Revolutionärer Internationalismus besteht immer aus zwei Teilen. Der eine ist die praktische Unterstützung der kämpfenden GenossInnen und findet seinen Ausdruck in Demos, Geldsammlungen sowie an der Front und im Aufbau des Internationalen Freiheitsbattallions. Der andere Teil besteht darin, Erfahrungen, die an anderen Orten gemacht werden für den hiesigen Prozess nutzbar zu machen. Keine Frage, unsere Kampfbedingungen in Westeuropa unterscheiden sich grundsätzlich von jenen in Nordsyrien. Dennoch sind wir überzeugt, als europäische RevolutionärInnen viel von Rojava lernen zu können.

Auf ihre spezifische historische Situation findet die kurdische Bewegung ihre spezifischen Antworten. Aus unserer Realität hier können wir diese Antworten weder einfach kopieren noch aus dem Nichts bewerten. Hingegen können und müssen wir versuchen zu lernen, wie methodisch zu diesen Antworten gefunden werden kann. Während mehreren Aufenthalten in Rojava und benachbarten Gebieten konnten wir einen Blick auf den methodischen Umgang des Projektes mit Widersprüchen und Ungleichzeitigkeiten, auf das Verhältnis von Verteidigung und Angriff, genauso wie auf jenes von Taktik und Strategie, erhaschen.

Es ist dieser Blick, den wir mittels dieses Buches mit anderen InternationalistInnen teilen wollen. Teilen, indem wir ein Fenster öffnen, das ermöglicht durch die Augen der Beteiligten auf den Prozess in Rojava zu blicken.


Haftantritt ausgesetzt

Eine sehr interessante und teilweise emotionale Broschüre über das Untertauchen von Smily, dem vorgewurfen wurde, dass er einen Faschisten angegriffen heben soll.

„Hab mir oft vorgestellt, wie das wäre nach so einer langen Zeit wieder heimzukommen und gar keiner wäre mehr da. Nun ist es sehr schön zu sehen, dass nicht nur das nicht der Fall ist, sondern unsere Sache seither sogar noch ziemlich angewachsen ist und sich entwickelt hat. Danke an alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde und meine Familie, die sich durch all die Schikanen von Staatsseiten aus, nicht von mir abgewandt hat!“


 


Die Genoss*innen aus Duisburg schreiben:

Dieser Text stellt den bisherigen Stand unserer theoretischen Diskussion zum Thema Klassenpolitik dar. Er dient uns als Grundlage und widerspiegelt unseren Anspruch zur Gestaltung und Bewertung unserer Praxis. Die Praxis wiederum soll uns Lücken, Schwächen und Fehler unserer Theorie offenbaren. Fragend schreiten wir voran.

Wandzeitungen von Perspektive Kommunismus:

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Es ist leider kein Wunder, dass dem Gesundheitssystem ein Kollaps droht: Warum? Weil unsere Gesundheit schon seit langem hauptsächlich ein Geschäft ist.
Seit Jahrzehnten haben alle Regierungen die Privatisierung und neoliberale Ausrichtung der Gesundheitsversorgung betrieben. Krankenhäuser – ob privat, öf-
fentlich oder kirchlich – müssen Profit für ihre Eigentümer abwerfen. Teure Plätze auf Intensivstationen wurden daher abgebaut und ganze Krankenhäuser geschlossen. Schon vor der jetzigen Pandemie ha-
ben tausende IntensivpflegerInnen gefehlt, musste immer weniger medizinisches Personal zu geringen Löhnen immer mehr PatientInnen versorgen.

 


 

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Die Polizei übernimmt die Kontrolle über das öffentliche Leben: Bereitschaftspolizei wird eingesetzt um Bars zu schließen, Spielplätze zu leeren und Menschen auf öffentlichen Plätzen zu vertreiben. Das wäre noch vor Kurzem nicht denkbar gewesen. Der Staat hat kurzerhand das öffentliche und soziale Leben unter seine strenge Kontrolle gestellt. Sicher tragen die Beschränkungen dazu bei, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Das ist aber nur die eine Seite der aktuellen Situation. Die andere ist, dass sie nicht von einer neutralen medizinischen Einrichtung durchgesetzt werden, sondern von dem Staat, der Milliardenunterstützung für Banken und Konzerne bereitstellt, Menschen durch Hartz-IV in Armut und Perspektivlosigkeit schickt und Rüstungsgüter in Kriegsregionen exportieren lässt.

 


 

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Die sozialen Folgen des Corona-Virus sind für diejenigen, die in dieser Gesellschaft ohnehin schon den Großteil der Lasten zu tragen haben, besonders hart. Gerade lohnabhängige Frauen stellt das Virus vor weitere Herausforderungen. Nicht weil das Virus die Ursache allen Übels für uns Frauen ist, sondern weil sich jetzt die systematische Benachteiligung von Frauen, die schon viel zu lange besteht, verstärkt.