Thesenpapier von Perspektive Kommunismus: Die aktuelle Krise ist nicht nur eine des Gesundheitssystems und offenbart nicht nur die völlig mangelhafte Vorbereitung auf eine Pandemie. Der Corona-Virus trifft auf eine kapitalistische Wirtschaft die schon seit Monaten in eine tiefe Krise schlittert. Alles spricht dafür, dass diese nun verstärkte Krise massive gesellschaftliche, politische und ökonomische Verwerfungen produzieren wird.
Für die revolutionäre Linke ergeben sich aus dieser Situation geänderte Bedingungen, Aufgaben und auch neue Möglichkeiten. Im folgenden einige Thesen dazu. Sicher werden auch wir den hier genannten Ansprüchen noch nicht oder nur unzureichend gerecht. Wir wollen uns aber den Herausforderungen stellen und möglichst eine Debatte hierzu anregen:
In unserer 1. Mai Zeitung beschäftigen wir uns mit dem Zustand dieses kriselnden Gesellschaftssystems und mit verschiedenen Kämpfen und Bewegungen, die schon heute zeigen, dass die Welt nicht so bleiben muss, wie sie ist. Wir hoffen, damit nicht nur Fakten und Argumente, sondern vor allem Motivation für‘s Einmischen und Beteiligen zu vermitteln…Viel Spaß beim Lesen! Ps: Ein Teil der Texte zur 1. Mai Zeitung wurden vor der Corona-Ausbreitung in Deutschland verfasst. Seit dem haben sich die Ereignisse überschlagen und sind einige große Frühjahres-Mobilisierungen ausgefallen, auf die in den Texten noch Bezug genommen wurde.
Biji berxwedane Kobanê! Es lebe der Widerstand in Kobanê!“ – Dieser Ruf steht nicht nur für die wichtige Verteidigung Kobanês vor den Schlächtern des IS im Frühjahr 2014, er steht auch für das Umschlagen eines regionalen Kampfes in ein globales Projekt. Der Übergang von der Verteidigung in den Angriff, der Aufbau einer neuen Gesellschaft auf den Ruinen des syrischen Krieges und in direkter Konfrontation mit den barbarischen Auswüchsen des Imperialismus – überall auf der Welt ist das Projekt Rojava seither zu einem wichtigen Bezugspunkt linker Politik geworden.
Revolutionärer Internationalismus besteht immer aus zwei Teilen. Der eine ist die praktische Unterstützung der kämpfenden GenossInnen und findet seinen Ausdruck in Demos, Geldsammlungen sowie an der Front und im Aufbau des Internationalen Freiheitsbattallions. Der andere Teil besteht darin, Erfahrungen, die an anderen Orten gemacht werden für den hiesigen Prozess nutzbar zu machen. Keine Frage, unsere Kampfbedingungen in Westeuropa unterscheiden sich grundsätzlich von jenen in Nordsyrien. Dennoch sind wir überzeugt, als europäische RevolutionärInnen viel von Rojava lernen zu können.
Auf ihre spezifische historische Situation findet die kurdische Bewegung ihre spezifischen Antworten. Aus unserer Realität hier können wir diese Antworten weder einfach kopieren noch aus dem Nichts bewerten. Hingegen können und müssen wir versuchen zu lernen, wie methodisch zu diesen Antworten gefunden werden kann. Während mehreren Aufenthalten in Rojava und benachbarten Gebieten konnten wir einen Blick auf den methodischen Umgang des Projektes mit Widersprüchen und Ungleichzeitigkeiten, auf das Verhältnis von Verteidigung und Angriff, genauso wie auf jenes von Taktik und Strategie, erhaschen.
Es ist dieser Blick, den wir mittels dieses Buches mit anderen InternationalistInnen teilen wollen. Teilen, indem wir ein Fenster öffnen, das ermöglicht durch die Augen der Beteiligten auf den Prozess in Rojava zu blicken.
Eine sehr interessante und teilweise emotionale Broschüre über das Untertauchen von Smily, dem vorgewurfen wurde, dass er einen Faschisten angegriffen heben soll.
„Hab mir oft vorgestellt, wie das wäre nach so einer langen Zeit wieder heimzukommen und gar keiner wäre mehr da. Nun ist es sehr schön zu sehen, dass nicht nur das nicht der Fall ist, sondern unsere Sache seither sogar noch ziemlich angewachsen ist und sich entwickelt hat. Danke an alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde und meine Familie, die sich durch all die Schikanen von Staatsseiten aus, nicht von mir abgewandt hat!“
Die Genoss*innen aus Duisburg schreiben:
Dieser Text stellt den bisherigen Stand unserer theoretischen Diskussion zum Thema Klassenpolitik dar. Er dient uns als Grundlage und widerspiegelt unseren Anspruch zur Gestaltung und Bewertung unserer Praxis. Die Praxis wiederum soll uns Lücken, Schwächen und Fehler unserer Theorie offenbaren. Fragend schreiten wir voran.
Es ist leider kein Wunder, dass dem Gesundheitssystem ein Kollaps droht: Warum? Weil unsere Gesundheit schon seit langem hauptsächlich ein Geschäft ist.
Seit Jahrzehnten haben alle Regierungen die Privatisierung und neoliberale Ausrichtung der Gesundheitsversorgung betrieben. Krankenhäuser – ob privat, öf-
fentlich oder kirchlich – müssen Profit für ihre Eigentümer abwerfen. Teure Plätze auf Intensivstationen wurden daher abgebaut und ganze Krankenhäuser geschlossen. Schon vor der jetzigen Pandemie ha-
ben tausende IntensivpflegerInnen gefehlt, musste immer weniger medizinisches Personal zu geringen Löhnen immer mehr PatientInnen versorgen.
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Die Polizei übernimmt die Kontrolle über das öffentliche Leben: Bereitschaftspolizei wird eingesetzt um Bars zu schließen, Spielplätze zu leeren und Menschen auf öffentlichen Plätzen zu vertreiben. Das wäre noch vor Kurzem nicht denkbar gewesen. Der Staat hat kurzerhand das öffentliche und soziale Leben unter seine strenge Kontrolle gestellt. Sicher tragen die Beschränkungen dazu bei, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.
Das ist aber nur die eine Seite der aktuellen Situation. Die andere ist, dass sie nicht von einer neutralen medizinischen Einrichtung durchgesetzt werden, sondern von dem Staat, der Milliardenunterstützung für Banken und Konzerne bereitstellt, Menschen durch Hartz-IV in Armut und Perspektivlosigkeit schickt und Rüstungsgüter in Kriegsregionen exportieren lässt.
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Die sozialen Folgen des Corona-Virus sind für diejenigen, die in dieser Gesellschaft ohnehin schon den Großteil der Lasten zu tragen haben, besonders hart. Gerade lohnabhängige Frauen stellt das Virus vor weitere Herausforderungen. Nicht weil das Virus die Ursache allen Übels für uns Frauen ist, sondern weil sich jetzt die systematische Benachteiligung von Frauen, die schon viel zu lange besteht, verstärkt.
