Erfolgreiche klassenkämpferische und revolutionäre Demonstration in Köln

Wir möchten euch die Auswertung des Arbeitskreis Erster Mai zur gelungenen Demonstration natürlich nicht vorenthalten:

Der erste Mai ist der Kampftag der Arbeiter:innen Klasse, unserer Klasse. Heute haben wir mit einer Demonstration unter dem Motto “Für eine Zukunft ohne Krisen – Für Klassenkampf und Revolution” dem Kapitalismus den Kampf angesagt. Für uns war die Demonstration der erfolgreiche Abschluss von einem Monat Mobilisierung und Aktionen. An der Auftaktkundgebung haben ungefähr 450 Menschen teilgenommen, bei der Abschlusskundgebung war die Demonstration auf 600 bis 700 Teilnehmer:innen angewachsen. Für uns ein klares Zeichen, dass unsere Forderungen nach der Enteignung aller Krankenhäuser und Pharmakonzernen genauso wie unsere Perspektive der Abschaffung des Kapitalismus auch in der Bevölkerung geteilt werden.

Wir schauen heute auf einen erfolgreichen Tag mit vielfältigen Aktionen in Köln zurück. Schon morgens um 8 Uhr startete eine militante Spontandemonstration durch Köln-Sülz (vorheriger Post). Wenig später begann die erste angemeldete Demonstration des Tages, organisiert von einem breiten Bündnis kommunistischer Organisationen. Im Verlauf der Demo wurde der Block der kurdischen Genoss:innen von der Polizei angegriffen, einige von ihnen und auch solidarische Teilnehmer:innen wurden verhaftet und für einige Zeit im Knast festgehalten. Wir sind solidarisch mit allen von Repression Betroffenen. Auf der Kundgebung der Gewerkschaften wurden zahlreiche Flyer für ein linkes Zentrum verteilt und Kontakte geknüpft. Schließlich startete um 17:00 unsere eigene Demonstration.

Im Monat vor dem ersten Mai haben wir einen Schritt auf die Klasse zu gemacht: Wir haben vor Krankenhäusern, Berufsschulen und auf den Straßen geflyert, eine Aktion vom Arbeiter:innen und Azubi Kollektiv vor der ÜBL unterstützt und eine Kundgebung zum Thema Gastronomie und COVID-19 veranstaltet, auf der Betroffene berichtet haben. Wir haben unsere eigenen Flyer und Plakate genutzt. die erste Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus verteilt, andere Initiativen eingebunden und viele Gespräche mit den Verlierer:innen des Kapitalismus geführt.

Unsere Demonstration begann mit einer Rede vom Arbeitskreis erster Mai, dem Organisationskreis der Demonstration. Um kurz die Inhalte zusammen zu fassen: Die Situation in der Pflege, in den KITA’s und den Krankenhäusern ist prekär und wird jeden Tag schlimmer. Die Konzerne bleiben auf, während das Leben der lohnabhängigen Klasse immer weiter eingeschränkt wird. Die Politik agiert nicht planlos, sondern ignoriert die Bedürfnisse und die Gesundheit der Menschen, um die Profite zu garantieren. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage eine Antwort auf die Probleme der Bevölkerung zu geben. Das Schlusswort spricht für sich: “Wir fordern nicht nur die Enteignung aller Krankenhäuser und Pharmakonzerne, der ganze Scheißkapitalismus muss weg.”

Weitere Reden zum Bildungssystem, Corona und Kapitalismus von den Falken, zur gesellschaftlichen Perspektive von der kommunistischen Linken, von der Initiative für ein linkes Zentrum und das Grußwort von Perspektive Kommunismus sorgten für klassenkämpferische und revolutionäre Inhalte.

Die Demonstration selber wurde an vielen Stellen mit vielfältigen Aktionen bereichert: Tapeten wurden am Krankenhaus (“Guter Pflege steht Profit im Wege”) und in der Straße der Hausbesetzung von 2019, der Dieselstraße 15 (“keine Profite mit der Miete”), aufgehängt. Weitere Aktionen, die in der Vergangenheit entlang der Route gelaufen sind, wurden thematisiert. Solidarische Anwohner:innen hängten entlang der Route ein Transparent aus dem Fenster: “Gegenmacht aufbauen!”. Die kämpferische Haltung der Demonstration und ihre Feindschaft zum Staat wurde durch den wiederholten Einsatz zahlreicher Rauchtöpfe und Pyrotechnik und einer Auseinandersetzung mit der Polizei unterstrichen. Es wurde klar: Wir kämpfen gegen den Kapitalismus und unsere Praxis wird nicht von den Herrschenden bestimmt. Wir bauen Gegenmacht von unten auf!

Wie wir schon gesagt haben, vergrößerte sich die Demonstration im weiteren Verlauf. Anwohner:innen und Passant:innen teilten unsere Forderung und wurden vom Ausdruck angesprochen. Am Rand der Demonstration wurde die erste Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus hundertfach verteilt. Auf der Abschlusskundgebung wurden Reden von der kommunistischen Jugend, Kameras stoppen und dem Ladenkollektiv der linken Kneipe “Trash-Chic” zur Lage der Gastronomie gehalten. Außerdem wurde ein Ausblick auf die antifaschistische Kampagne zur Bundestagswahl gegeben und das Versprechen gemacht: Auch nächstes Jahr wird es eine erste Mai Demonstration von uns geben!

Gegen den Kapitalismus, für Klassenkampf und Revolution!

Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!

Wir kämpfen für Frauen*befreiung und Kommunismus!

Wir blicken zurück auf ein Jahr im „Ausnahmezustand“. Der Internationale Frauen*kampftag 2020 war in Deutschland eine der letzten „Vor-Corona“-Mobilisierungen. In vielen Städten gingen tausende Frauen gegen die patriarchalen Verhältnisse auf die Straße. Die vergangenen Jahre sind weltweit geprägt von einer erstarkenden und kämpferischen Frauen*bewegung, die sich gegen die herrschenden Zustände auflehnt.

Eine Frauen*bewegung, die für konkrete Verbesserungen der Lebenssituationen von Frauen* kämpft – beispielsweise für das uneingeschränkte Recht auf Abtreibungen oder gegen Femizide und patriarchale Gewalt gegen Frauen*. Gleichzeitig eine Frauen*bewegung, die nicht bei diesen Veränderungen stehen bleibt, sondern das Problem an der Wurzel packen will. Eine Frauen*bewegung, die nicht locker lässt, bis wir die alltägliche vielfache Ausbeutung und Unterdrückung lohnabhängiger Frauen* im patriarchalen Kapitalismus überwunden haben.

Corona ist das tödliche Virus, aber die Wirtschaftskrise und die unsozialen Folgen bringt der Kapitalismus hervor. Die Herrschenden dieses Systems haben ein natürliches Interesse ihre Stellung zu verteidigen und die Auswirkungen der Krise auf die unterdrückte Klasse der Lohnabhängigen abzuwälzen. In Krisenzeiten erleben wir eine Zuspitzung der ungerechten Verteilung von Arbeit und Wohlstand. Die Krise zeigt: Wir sitzen eben nicht alle im selben Boot. Vor allem für diejenigen, die in dieser Gesellschaft sowieso an den Rand gedrängt und diskriminiert werden, wirkt sich die Krise besonders stark aus. Die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise und der Pandemie bekommen insbesondere lohnabhänge Frauen* mit voller Wucht ab.

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Dezentraler Aktionstag – Kundgebung in Köln

In Köln haben wir in der letzten Woche mit verschiedenen Mitteln unsere Solidarität mit den Angeklagten der G20-Prozesse praktisch werden lassen. Mit Plakaten, Wandzeitungen und einem kurzen Film haben wir uns klar gegen Klassenjustiz, Rechtsruck und Polizeistaat positioniert und versucht die Perspektive einer widerständigen Bewegung von unten aufzumachen. Am Ende stand bei winterlicher Kälte aber kämpferischer Stimmung unsere Kundgebung in der Kölner Innenstadt. Zu Beginn hörten knapp über 100 Teilnehmer*innen den Redebeiträgen der Antifaschistischen Aktion Köln-Sülz, der interventionistischen Linke, dem Antifa-AK und dem Kollektiv Edelweiß zu. Dazu kamen Grußwörter von Fabio, den minderjährigen Angeklagten und ein Beitrag einer Anwältin. Wir sind solidarisch mit allen Angeklagten der G20-Prozesse und lassen uns nicht durch Repression fertig machen. Denn wie in einem Redebeitrag klargemacht wurde:

„Unseren Gegenentwurf für eine solidarische Gesellschaft können wir ohnehin nur gegen und nicht mit diesem Staat organisieren. Deswegen ist es nur folgerichtig, dass unser Protest und Widerstand sich nicht an den Gesetzen dieses Staates orientiert und ungehorsam und selbstbestimmt von unten organisiert wird!“

Rückblick auf Ende Gelände 2020

Die GenossInnen von Perspektive Kommunismus haben eine Auswertung zu Ende Gelände geschrieben, die wir niemanden vorenthalten wollen. Auch interessant in dem Zusammenhang: Unser Debattenbeitrag zum Thema Klimagerechtigkeit.

Vom 26. bis zum 28. September fanden die Aktionstage von Ende Gelände statt. In dieser Zeit blockierten rund 3000 bundesweit angereiste AktivistInnen Kohle- und Gasinfrastruktur im Rheinland. Zahlreiche Kraftwerke, der Tagebau, eine Baustelle und einiges mehr wurden für einige Stunden besetzt. Wir haben aus verschiedenen Städten mobilisiert, waren Teil der Aktionen und haben uns in die Organisierung von Fingerstrukturen eingebracht.

Klimaschutz selbst in die Hand nehmen!

Kohleförderbänder, Kraftwerkszufahrten, Gleisstrecken – Während der Aktionstage konnte sensible Infrastruktur des Energiekonzerns RWE an verschiedenen Punkten für einige Stunden blockiert werden. AktivistInnen besetzten darüberhinaus einen Gutshof in Keyenberg, das neben 5 weiteren Dörfern von RWE für den Tagebau zerstört werden soll. Die Aufteilung in zahlreiche eigenständige Camps, Blockade- und Aktionsfinger ermöglichte parallele Aktionen und konnte dazu genutzt werden, außerhalb des Bullenradars zu agieren.

Wir haben uns in einer koordinierten Aktion mit über 100 AktivistInnen Zugang zum Kraftwerk Weisweiler, einem der klimaschädlichsten Kraftwerke Deutschlands, verschafft. Bullen, die uns während dem Eindringen in das Kraftwerksgelände schon angriffen und einen Teil des Fingers außerhalb des Geländes kesselten, konnten nicht verhindern, dass Zaun und Nato-Draht geöffnet wurden und der Großteil der AktivistInnen die Kohleförderbänder in unmittelbarer Nähe für bis zu zwei Stunden besetzten und damit außer Kraft setzten. Die verhältnismäßig schnell veranlasste Räumung übernahm eine Einheit des bayrischen USK. Es ist kein Zufall, dass Spezialbullen aus dem ganzen Bundesgebiet aufgefahren wurden, um den Schutz sensibler Konzerninteressen möglichst zügig und kompromisslos durchzusetzen.

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Solidaritätsdemonstration für den Roten Aufbau

Der Beitrag ist gespiegelt von solidaritaet.noblogs.org:

Gestern demonstrierten in Köln spontan mobilisiert 100 Menschen mit einer kraftvollen Demonstration in Solidarität mit dem Roten Aufbau. Die im Vorfeld nicht angemeldete Versammlung lief nach Eilanmeldung über die Kalker Hauptstraße durch das MigrantInnen- und ArbeiterInnenviertel Köln-Kalk. Den folgenden Redebeitrag möchten wir gerne dokumentieren:

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Demonstration für den Erhalt des OMZ

Am Samstag fand eine Demonstration zum Erhalt des OMZ statt. OMZ steht für Obdachlose mit Zukunft. Die Obdachlosen haben ein leerstehendes Haus besetzt um ihre Wohnungslosigkeit zu beenden. Wir haben uns an der Demonstration beteiligt um gegen steigende Mieten und die immer stärker werdende Verdrängung von Leuten aus der lohnabhängigen Klasse zu demonstrieren. Aktuell verschärfen sich diese Probleme nochmal mehr wegen den Entlassungen und der Kurzarbeit infolge der Corona-Krise. Tatsächlich ist es aber nicht einfach nur die globale Epidemie, die zu Kündigungen, Zwangsräumungen und Kurzarbeit führt. Es ist das auf Profit ausgerichtete Wirtschaftssystem. Mehr dazu könnt ihr in der Krisen-Zeitung von Perspektive Kommunismus nachlesen.

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Kölner Beteilung am Aktionstag in Duisburg

Eine der Aktionen der bundesweiten Kampagne “Ihre Krise – nicht auf unserem Rücken” hat in Duisburg stattgefunden. Zu dieser Aktion gab es eine Anreise aus Köln zu der erfreulich viele Leute mitgekommen sind. Eine schöne Demonstration durch die Duisburger Innenstadt, bei der viele Exemplare der Krisenzeitung von Perspektive Kommunismus verteilt wurden, ein gut gelaunter Front-Block bei bestem Wetter und mit kämpferischem Ausdruck haben den Tag zu einem kleinen Erfolg im Kampf gegen die Krise gemacht.

Bundesweiter Aktionstag am 18. Juli

#NichtAufUnseremRücken – Die Reichen sollen die Krise bezahlen!

Stellenabbau, Kurzarbeit, stagnierende Löhne und Betriebsschließungen: Längst hat sich die Corona-Krise in eine schwere Wirtschaftskrise gewandelt. Die Lösung der Regierung zeigt wo die Prioritäten liegen: Milliarden für Konzerne, damit die weiter Dividenden an die Aktionäre ausschütten können, während gleichzeitig darüber diskutiert wird den Mindestlohn zu senken und die Arbeitszeiten zu erhöhen. Die Rechnung für das 1,2-Billionen-Euro-Paket wird der Staat am Ende den ArbeiterInnen präsentieren wollen. Wir sagen: Nicht auf unserem Rücken! Es ist Zeit, dass wir uns wehren! Die Reichen sollen die Krise bezahlen!

Die aktuelle Krise hat schon vor Corona begonnen, der Virus hat sie nur beschleunigt. Corona hat aber noch einmal aufgezeigt, dass es ein grundsätzliches Problem in unserem Wirtschaftssystem gibt:

Massenentlassungen und Personalmangel sind zwei Seiten der selben Medaille. Schon vor Corona haben viele Unternehmen massiven Stellenabbau angekündigt. Bis Ende April haben schon 300.000 Menschen ihre Jobs verloren. Vor allem in der Metall- und Elektroindustrie wird gerade entlassen oder werden gleich ganze Betriebe geschlossen. Für viele andere soll der Arbeitsdruck aber gleichzeitig erhöht werden. Die CDU verlangt eine weitere Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes. Statt die Arbeitszeiten zu reduzieren und sinnvoll zu verteilen, um allen Sicherheit zu bieten, werden hunderttausende in die Arbeitslosigkeit gestürzt. Hauptsache die Aktionäre sind zufrieden.
→ Kapitalismus und Existenzsicherung für alle funktioniert nicht. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich

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Bericht zum ersten Mai

Der erste Mai war dieses Jahr natürlich ganz anders als sonst. Wenn es Corona nicht gegeben hätte, hätten wir versucht einen antikapitalistischen Block auf der DGB-Demonstration mit selbstbestimmten Aktionen drumherum zu verbinden. Der Plan ist dann ins Wasser gefallen und wir standen mit sehr vielen erste Mai Zeitungen von Perspektive Kommunismus ein bisschen hilflos vor den gleichen Problemen wie die meisten Strukturen: Die Planung für Mobilisierung und Bündnisse war im Eimer, die Leute saßen zuhause und keiner wusste so genau ob es überhaupt in Ordnung ist einen anderen Menschen zu sehen.

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Gefunden auf Indymedia: Aktionen zu bundesweitem Aktionstag

Heute nahmen sich einige AktivistInnen in Köln Mülheim mit einer nicht angemeldeten Demonstration die Straße um im Rahmen des Aktionstages “Keine Quarantäne für Freiheitsrechte! Nehmen wir sie uns!” gegen die massiven Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit in diesen Tagen zu protestieren.

Wir haben heute den späten Samstagnachmittag für eine nicht angemeldete Demonstration am Rhein und durch das Veddel genutzt. Es war uns wichtig in Zeiten der massiven Einschränkugen unserer Freiheitsrechte durch die Polizei und die Ämter ein praktischen Zeichen zu setzen und diese nicht einfach hin zu nehmen. Die Demonstration lief etwa eine halbe Stunde durch die Abendsonne und löste sich schließlich selbstbestimmt vor dem Eintreffen der Polizei auf. Die MülheimerInnen reagierten größtenteils positiv auf die Demonstration und nahmen auch einige Zeitungen zum lesen mit nach Hause.

Hier der Aufruf der Kampange #nichtaufunseremrücken:

“Seit Wochen sind wir mit dem Corona-Virus und der durch sie vertieften Wirtschaftskrise konfrontiert. Der Virus an sich ist unpolitisch – die Art und Weise, wie damit umgegangen wird, ist dagegen hoch politisch. Denn mit Verweis auf den Infektionsschutz hat der Staat in dieser Zeit unsere Freiheitsrechte massiv eingeschränkt: Unsere Versammlungsfreiheit wurde uns weitestgehend genommen, Demonstrationen und andere Möglichkeiten der politischen
Meinungsäußerung kriminalisiert. Damit geht einher, dass die Befugnisse der Polizei enorm ausgeweitet wurden – politische Aktionen unterliegen noch mehr ihrer Willkür.

Die Überwachung durch den Staat wird ausgedeht und auch der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist schon lange Realität. Das Asylrecht wurde faktisch ausgesetzt, Grenzen zu Nachbarländern, selbst zwischen Bundesländern, sind geschlossen. Währenddessen bleiben viele eigentlich überhaupt nicht systemrelevante Betriebe offen. Die wirtschaftlichen Rettungsmaßnahmen der Regierung erreichen zum großen Teil Konzerne. Gegen all das zu protestieren wird uns nun unmöglich gemacht! Das zeigt, dass die Einschränkungen der Freiheitsrechte Angriffe der Herrschenden Klasse sind, um unseren Widerstand gegen ihre Maßnahmen und ihr System mundtot zu machen.

Doch überall gibt es schon Beispiele wie der Ausnahmezustand durchbrochen werden kann: Ob mit politischen Spaziergängen, Aktionen an Warteschlagen, Fahrraddemos oder Autokorsos – Überall zeigen Menschen, dass sie sich dem staatlich verordneten Ausnahmezustand nicht unterwerfen. Das wollen und werden wir fortsetzen.”

Mit Schildern, einem Transparent und Parolen machten wir auch darauf Aufmerksam das in der so genannten “Coronakrise” eben nicht alle gleich betroffen sind. Gerade lohnabhängige ArbeiterInnen müssen oft unter unsicheren oder lebensgefährlichen Bedingungen weiter arbeiten oder werden einfach gekundigt oder in Kurzarbeit geschickt wenn es gerade mal keine Arbeit gibt. Besonders hart trifft es hier arbeitende Frauen* die in den Careberufen in Krankenhäusern, Heimen oder anderen Einrichtungen den Löwenanteil zur Bewältigung der Krise tragen. Frauen* sind aber auch die Menschen die durch den Lockdown nut begrenzte Möglichkeiten haben häuslicher Gewalt auszuweichen.

Wie wollen uns mit Anderen gegen diese Verhältnisse wären und werden das auch weiter nicht nur im Netz sondern auch auf der Straße tuen. Der 1. Mai wird als Kampftag der ArbeiterInnen stattfinden!

Die Krise hat System!

Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!